GSP Belgrad nimmt 325 Millionen Euro für den Kauf neuer Fahrzeuge auf – Werden türkische Straßenbahnen gekauft?
Dass die Ankündigung des Kaufs neuer Straßenbahnen dieses Mal nicht unbegründet ist, zeigt die angekündigte Tagesordnung der kommenden Sitzung des Belgrader Stadtparlaments, die für den 13. September geplant ist, auf der unter anderem der Vorschlag für eine Entscheidung über Änderungen der Entscheidung über den Haushalt der Stadt Belgrad für das Jahr 2023, aber auch die Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung zur Entscheidung über die langfristige finanzielle Verschuldung von GSP Belgrad besprochen werden sollen.
Wie aus diesem Dokument hervorgeht, handelt es sich bei dem Grund für die beantragte langfristige Kreditaufnahme bei Geschäftsbanken in Höhe von 38.000.000.000,00 Dinar (325 Millionen Euro) um Investitionen, also den Kauf neuer Fahrzeuge. Dies kann also auch den Kauf von Straßenfahrzeugen bedeuten, der hohe Kaufwert weist jedoch darauf hin, dass der Kauf tatsächlich Straßenbahnen umfasst, deren Einzelpreis in der Regel mehr als 2 Millionen Euro beträgt.
Damit diese Schulden realisiert werden können, ist die Zustimmung des Gründers, in diesem Fall der Belgrader Stadtverordnetenversammlung, erforderlich, da die Schulden einen höheren Wert haben, d. h. 30 % oder mehr des Buchwerts des Unternehmensvermögens ausmachen, das in der letzten Jahresbilanz ausgewiesen wurde.
Die Ankündigung der Verschuldung von Belgrads größtem öffentlichen Verkehrsunternehmen noch vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erregte Aufsehen in der politischen Szene der Stadt. Nikola Jovanović, Direktor des Zentrums für kommunale Selbstverwaltung (CLS) und ehemaliger Stadtrat, fragte Bürgermeister Aleksandar Šapić öffentlich, ob der Grund für die mysteriöse Verschuldung von GSP in Höhe von bis zu 38 Milliarden Dinar der Kauf türkischer Straßenbahnen der Marke Bozankaya sei.
- Ist Šapićs Stabschef heimlich in die Türkei gereist und hat dort mit dem türkischen Straßenbahnhersteller Bozankaya verhandelt, ohne Rechtsgrundlage und ohne reguläres Ausschreibungsverfahren? Wurde für diesen Zweck bereits eine Kreditaufnahme mit der Privatbank Halkbank vereinbart? - heißt es im öffentlichen Brief des Direktors von CLS.Bozankaya-Straßenbahnen werden in Europa nur in Rumänien eingesetzt und sie gehören weder zur etablierten Straßenbahnklasse, noch gibt es einen objektiven Grund, sie im Voraus zu bevorzugen, heißt es in der Erklärung von Jovanović.
Auch andere Vertreter der Belgrader Opposition reagierten in den letzten Tagen auf dieses Thema und fragten, warum die GSP so viel Geld für den Kauf neuer Fahrzeuge aufnehmen werde, wenn der Haushalt der Stadt doch „hoch“ bei 1,6 Milliarden Euro sei.
Die letzten komplett neuen Straßenbahnen für den Bedarf des öffentlichen Verkehrs in Belgrad wurden vor mehr als zehn Jahren gekauft, es handelt sich dabei um 30 Fahrzeuge der spanischen CAF. Danach wurde im letzten Jahrzehnt mehrmals der Kauf neuer Straßenbahnen im In- und Ausland angekündigt, es gab jedoch keine konkreten Fortschritte, so dass heute die Grundlage des Straßenbahn-Subsystems in Belgrad tschechische Straßenbahnen sowie Straßenbahnen aus der Schweizer Spende sind. Einige der Belgrader Straßenbahnen sind mehr als ein halbes Jahrhundert alt.
Was das Straßenbahnnetz in Belgrad betrifft, so wurde es im Rahmen der Rekonstruktion der Straßen der Stadt wie der Ruzveltova-Straße, des Oslobodjenja-Boulevards, der Strecke von der Ruzveltova-Straße bis zum Zoo, dem Save-Platz und der Karađorđeva-Straße erneuert. In den vergangenen Jahren wurde zwischen Čukarica und Neu-Belgrad mit der Verlegung von Schienen über die Ada-Brücke eine völlig neue Straßenbahnstrecke gebaut, die sie neben der Alten Save-Brücke zur zweiten Straßenbahnbrücke der Stadt machte.
D. A.