Investitionen durch Partnerschaft mit dem Staat - Privates Kapital in Straßen, Kuranstalten, Gewerbezonen

Die Verabschiedung des Gesetzes über öffentlich-private Partnerschaft und Konzessionen eröffnete zum ersten mal die Türen für Investitionen privater Anleger, die an der Realisierung der Projekte nach diesem Modell interessiert sind, und ermöglichte die Realisierung zahlreicher infrastruktureller Projekte, die anderenfalls mehrere Jahre auf die Umsetzung warten würden.

Die Regierung Serbiens beschloss die Möglichkeit des Straßenbaus durch öffentlich-private Partnerschaft mit Hilfe des Ministeriums für Infrastruktur und Energiewirtschaft zu prüfen. Das Belgrader Institut für Wirtschaftsforschung wurde bereits mit der Erstellung einer Studie über die Anwendung dieses Modells bei künftigen Projekten des öffentlichen Straßenbauunternehmens "Putevi Srbije" beauftragt.

Die Studie sollte technische und wirtschaftliche Kriterien für die Auswahl der Projekte und Straßen präzisieren, die durch öffentlich-private Partnerschaft zu finanzieren sind.

- Der wichtigste Teil der Studie sollte bis Ende des Jahres und die ganze Studie im ersten Quartal 2012 fertig gestellt werden. Sie sollte präzisieren, was für Projkte auf diese Weise zu finanzieren sind. Es handelt sich, jedenfalls, um Landesstraße der ersten und zweiten Klasse und dazugehörenden Objekten - erfährt "eKapija" in "Putevi Srbije".

Ob und auf welche Projekte umgesetzt und finanziert werden, entscheidet, früheren Ankündigungen des Wirtschaftsministeriums zufolge eine Kommission für öffentlich-private Partnerschaft, gebildet von Experten aus mehreren Ministerien. Sie haben das letzte Wort, wenn es um die Rentabilität eines Projekts geht. Das verabschiedete Gesetz verpflichtet aber die öffentliche Hand nicht, Verträge mit privaten Partnern um jeden Preis abzuschließen. Solche Investitionen sind möglich erst, wenn zuständige Behörden die Notwendigkeit und Rentabilität solcher Realisierung erkennen.

Private Unternehmen werden zweifellos technische Kenntnisse und Expertise bringen. Der Bau der Straßen nach diesem Modell sollte das Geld für Investitionen in anderen Sektoren befreien, erklärte man uns in "Putevi Srbije".

- Die stärkere Beteiligung des privaten Kapitals ist eine der Möglichkeiten für den Bau von neuen und die Modernisierung von bestehenden Landesstraßen in Serbien. So etwas ermöglicht einen ausgeglichenen Haushalt in der Zeit der Krise, und das wird sich sicher positiv auf alle anderen Sektoren auswirken.

Unsere Gäste fügen hinzu, dass der veränderte Rechtsrahmen und die erwähnte Studie zur Belebung des Konzepts der öffentlich-privaten Partnerschaft im Bereich des Straßenwesens bis Ende 2012 beitragen könnten, aber auch, dass nichts gewiss ist. Die Verabschiedung des Gesetzes war ein großer Schritt weiter in dieser Richtung, ist man in diesem Unternehmen nicht davon überzeugt, dass das Land für so etwas bereit sei, mindestens nicht auf dem entsprechenden Niveau, um dieses Modell für das entscheinde für die Entwicklung des Straßennetzes zu bezeichnen.

- Die öffentlich-private Partnerschaft wird sich als zusätzliche Finanzierungsmöglichkeit etablieren - behauptet man in "Putevi Srbije".

- Es ist schwer zu sagen, wie viel Investitionen wir auf diese Weise anziehen können und ob wir größere Anleger warten dürfen. Die internationale Finanzkrise hat die öffentlich-privaten Partnerschaften weltweit belastet und zu einem Rückgang geführt. Der bestehende Rechtsrahmen und Richtlinien für das Straßenwesen - gemeinsam mit der entsprechenden Legislative - werden sicher Investoren ermutigen - fügen unsere Gäste hinzu.

Kommunale Selbstverwaltungen bereiten Projekte vor

Kommunale Selbstverwaltungen haben das neue Gesetz bewillkommen. In Hinsicht darauf, dass sie sehr selten Zugang zu günstigen Kredite internationaler Kreditinstituten bekommen, können sie mit Zustimmung der zuständigen Behörden das private Kapital für die Lösung der urgenten infrastrukturellen Probleme einsetzen.

Gemeinden können solche Partnerschaften in manchen Fällen auch ohne Zustimmung der Republikbehörden realisieren. Die Regierung Serbiens ist für Projekte von nationaler Bedeutung zuständig. Kommunale Behörden haben das letzte Wort, wenn es um örtliche Fragen geht.

Vertreter der Städte und Gemeinden haben bereits Projekte angekündigt, die sie gern durch solche Zusammenarbeit realisieren würden. Die meisten verfügen einfach nicht um genug Geld im Haushalt für den Bau und die spätere Pflege von diesen Objekten.

Man will in Kula, z.B., ein Spa-Zentrum bauen - das Städchen liegt auf Thermalquellen. Das Projekt ist zu teuer für den Gemeindehaushalt. Die Behörden hoffen deshalb, mit Hilfe des privaten Kapitals solches touristisches Zentrum bald zu bekommen.

- Die Gemeinde verfügt nicht über das Geld für die Finanzierung eines so großen Projekts. Nur für die Aktivierung einer Bohrung brauchen wir mindestens 30 Mio. Dinar. Die Wartung der Kuranstalt oder eines Spaßbads, die hier gebaut werden können, ist überteuer für uns. Wir hoffen deshalb, dank dem neuen Gesetz über öffentlich-private Partnerschaft, seriöse private Anleger zu finden. Investoren würden das Eigentum an einem 20 ha großen Baugrundstück für die Kuranstalt erworben - erklärte Damjan Miljanić, stellvertretender Bürgermeister von Kula für "eKapija".

In Leskovac, wo man mit dem österreichischen Unternehmen "Porr Werner&Weber" bereits durch eine Form der öffentlich-privaten Partnerschaft zusammenarbeitet, behaupten, dass sie das Gesetz ungeduldig erwartet haben.

- Ich bin der Meinung, dass viele Projekte in Leskovac durch öffentlich-private Partnerschaft realisiert werden könnten. Das gilt vor allem für die Infrastruktur, wo die Gemeinde nicht allein handeln kann, aber auch für die Erneuerung von Gebäuden. Wir überlegen die Ankunft einer ausländischen Universität und brauchen dafür solche Zusammenarbeit - sagte Maja Kocić, aus der Agentur für wirtschaftliche Entwicklung für unser Portal.

Man will in Kula, z.B., ein Spa-Zentrum bauen - das Städchen liegt auf Thermalquellen. Das Projekt ist zu teuer für den Gemeindehaushalt. Die Behörden hoffen deshalb, mit Hilfe des privaten Kapitals solches touristisches Zentrum bald zu bekommen.

- Die Gemeinde verfügt nicht über das Geld für die Finanzierung eines so großen Projekts. Nur für die Aktivierung einer Bohrung brauchen wir mindestens 30 Mio. Dinar. Die Wartung der Kuranstalt oder eines Spaßbads, die hier gebaut werden können, ist überteuer für uns. Wir hoffen deshalb, dank dem neuen Gesetz über öffentlich-private Partnerschaft, seriöse private Anleger zu finden. Investoren würden das Eigentum an einem 20 ha großen Baugrundstück für die Kuranstalt erworben - erklärte Damjan Miljanić, stellvertretender Bürgermeister von Kula für "eKapija".

In Leskovac, wo man mit dem österreichischen Unternehmen "Porr Werner&Weber" bereits durch eine Form der öffentlich-privaten Partnerschaft zusammenarbeitet, behaupten, dass sie das Gesetz ungeduldig erwartet haben.

- Ich bin der Meinung, dass viele Projekte in Leskovac durch öffentlich-private Partnerschaft realisiert werden könnten. Das gilt vor allem für die Infrastruktur, wo die Gemeinde nicht allein handeln kann, aber auch für die Erneuerung von Gebäuden. Wir überlegen die Ankunft einer ausländischen Universität und brauchen dafür solche Zusammenarbeit - sagte Maja Kocić, aus der Agentur für wirtschaftliche Entwicklung für unser Portal.

M.S.