Echte Überraschungen werden erst kommen - Erweiterte Liste der größten Steuerschuldner im März 2012

Drei Listen der größten Steuerschuldner veröffentlicht vor einigen Tagen von der Serbischen Finanzbehörde erregen noch immer große Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Manche "Schuldner" haben bereits die angegebenen Daten bestritten. Die Finanzverwaltung fordert Beweise für solche Behauptungen, um sie von der Liste abzuwischen. Aber echte Überraschungen werden erst kommen. Die Finanzbehörde sollte bald eine Liste aller Steuerschuldner veröffentlichen und sie jede drei Monate aktualisieren lassen, erfährt "eKapija" im Finanzministerium.

- Das sind Listen der größten Steuerschuldnern. Die Schuld kann niemandem erlassen werden, sogar Firmen, die insolvent oder pleite sind. Wir werden bald die ganze Schuldnerliste veröffentlichen, mit Namen aller Schuldner. Niemand sollte ausgelassen werden. Solche, aber erweiterte Listen sollten in der folgenden Zeit veröffentlicht werden. Die nächste kann im März dieses Jahres erwartet werden - erzählt Dr. Dragutin Radosavljević, Direktor der Finanzverwaltung im Gespräch für "eKapija".

Die Stadt Belgrad gab bereits bekannt, alle Verpflichtungen regelmässig zu entrichten, und verlangte, von der Liste abgewischt zu werden. Ihr folgten einige Unternehmen, wie "Lasta", "Srbijašume" und "Verano motors", die angegebene Summen bestritten haben. Bewohner von Leskovac haben noch nicht festgestellt, wer Novica Jovanović, Rekordschuldner (308 Mio. Dinar) nach der Liste der größten Schuldner unter natürlichen Personen ist.

(Dragutin Radosavljević)

Alle Steuerschuldner, die behaupten, keine Verpflichtungen gegenüber der Finanzbehörde zu haben, sollten Beweise dafür zustellen, erklärte der Direktor der Finanzverwaltung.

- Wir werden alle Beschwerden erörtern. Es ist möglich, dass es Fehler in manchen Fällen gibt, und wir werden das korrigieren und veröffentlichen - betont er.

Die Finanzbehörde erinnert daran, dass sie aufgrund der analytischen Karte in jedem Moment beweisen können, wie oft sie Schuldner zur Tilgung der Schuld ermahnt haben.

- Alle wurden über ihre Verpflichtungen rechtzeitig und regelmässig informiert, haben aber unsere Warnnungen ignoriert. Jetzt können sie sich über ihre Schulden informieren und sie endlich ausgleichen - meint Radosavljević.

Auf Kritiken, dass Listen wegen der gesetzlichen Frist, zu schnell aufgestellt worden seine, antwortet Radosavljević, dass sie seit mehreren Jahren bestehen und bis 7. Januar als Geschäftsgeheimnis behandelt wurden.

- Wir sind die effizienteste Behörde der Staatsverwaltung. Hier wird nichts schnell getan. Die ersten Reaktionen auf die Listen zeigen, dass sie realistisch, objektiv und unpolitisch ist. Wir möchten niemanden schonen. Das abgeänderte Gesetz über Steuerverfahren und -verwaltung erlaubt der Finanzbehörde im 7. Artikel, die Liste der Steuerschuldner zu veröffentlichen. Wir sind dazu nicht verpflichtet. Wir möchten aber allen interessierten Bürgern und Subjekten den Zugang zu solchen Informationen ermöglichen. Die Abänderung des Gesetzes war notwendig, um der Öffentlichkeit auf die größten Steuerschuldner unter natürlichen und juristischen Personen und öffentlichen Unternehmen aufmerksam zu machen. Die Veröffentlichung einer solchen Liste vor dem Inkrafttreten des Gesetzes wäre Straftat - erklärt Radosavljević.

Es wurde angekündigt, dass die Schuldnerliste Namen der bekannten Geschäftsleute und prominenten Persönlichkeiten aus der Politik, Sport und Showbusiness erhalten wird. Viele waren sicher enttäuscht mit den veröffentlichen Angaben. Radosavljević erklärt aber, dass alle Schuldner in der erweiterten Liste erscheinen werden. Er kündigt die Unterzeichnung eines Abkommens mit dem Vermessungsamt der Republik Serbiens an, als einer der Schritte notwendig für die Bildung eines Zentralregisters 2013.

- Das Zentralregister wäre ein epochaler Schritt weiter für den serbischen Staat. Wir werden in diesem Monat ein Abkommen mit dem Vermessungsamt der Republik Serbien unterzeichnen, um unsere Register mit dem Immobilienverzeichnis zu verbinden. Das würde uns die zusätzliche Kontrolle aller Steuerpflichtigen ermöglichen. Wir können die Einkommenssteuererklärungen mit ihrem Vermögen vergleichen. Es ist deutlich, dass jene, die Villen, Wohnungen, Jachten u.Ä. besitzen, und nur geringere Einkünfte abgegeben haben, den Unterschied bezahlen müssen. Der Staat kann ihnen das sonst, als illegal erworbenes Vermögen entziehen. Das gilt für alle Bürger, prominent oder nicht. Niemand darf ausgenommen werden.

Der Direktor der Finanzbehörde kündigte auch an, dass Bürger, die das jährliche Einkommenslimit übertroffen haben, die Steuererklärungen am 15. März im Internet abgeben können.

Als man Ende des letzten Jahres die Veröffentlichung der erwähnten Listen angekündigt hat, haben viele ihre Schulden ausgeglichen. So etwas wird auch in den kommenden Tagen erwartet.

Suzana Obradović